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ANFRAGE NR. 12

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER DIE WIRKSAMKEIT UND DIE QUALITÄT DER MASSNAHMEN IM BEREICH DER GEFÄNGNISVERWALTUNG, DES STRAFVOLLZUGS UND DER UMERZIEHUNG VON HÄFTLINGEN ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Ploner Alex, Ploner Franz und Rieder

  1. eingebrachter Text am 11.04.2024 (PDF 1526 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 03.05.2024 (PDF 160 KB)
ANFRAGE NR. 11

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT HINSICHTLICH DER BEWERTUNG DER VERKEHRSPOLITIK DER REGION, DES MONITORINGS UND DER AUSDEHNUNG DES PROJEKTES BRENNER LEC AFTER-LIFE ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Ploner Alex, Ploner Franz und Rieder

  1. eingebrachter Text am 11.04.2024 (PDF 1700 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 06.05.2024 (PDF 182 KB)
ANFRAGE NR. 10

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER DIE FINANZIERUNG DER ZUSATZKOSTEN FÜR DIE BEZAHLUNG DER DREISPRACHIGKEITSZULAGE AN DIE MITARBEITERINNEN DER SENIORENWOHNHEIME IN DEN LADINISCHEN TÄLERN SÜDTIROLS ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Rieder, Köllensperger, Ploner Alex und Ploner Franz

  1. eingebrachter Text am 11.04.2024 (PDF 777 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 06.05.2024 (PDF 1529 KB)
ANFRAGE NR. 9

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER DIE VERGABE DER BRENNERAUTOBAHNKONZESSION UND DIE RECHTSSTREITIGKEITEN ÜBER DIE EXTRAGEWINNE ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Ploner Alex, Ploner Franz und Rieder

  1. eingebrachter Text am 11.04.2024 (PDF 1836 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 16.04.2024 (PDF 708 KB)
ANFRAGE NR. 8

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER DIE ERLASSUNG VON VERORDNUNGEN FÜR DIE GEMEINSAME VERWALTUNG VON GEMEINGÜTERN UND GEGEBENENFALLS ÜBER DIE BEWERTUNG DER AUSWIRKUNGEN NACH DEREN ANWENDUNG ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Ploner Alex, Ploner Franz und Rieder

  1. eingebrachter Text am 21.03.2024 (PDF 1425 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 11.04.2024 (PDF 3112 KB)
ANFRAGE NR. 7

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER DEN PERSONALBEDARF AM TRIENTER UND BOZNER SITZ DES RECHNUNGSHOFS UND ÜBER DIE KOORDINIERUNGSTÄTIGKEIT MIT DER REGION UND DEN AUTONOMEN PROVINZEN ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Ploner Alex, Ploner Franz und Rieder

  1. eingebrachter Text am 21.03.2024 (PDF 1341 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 30.04.2024 (PDF 215 KB)
ANFRAGE NR. 6

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER DIE ERRICHTUNG EINER REGIONALEN VERWALTUNGSBEHÖRDE DER STRAFANSTALTEN FÜR DIE REGION TRENTINO-SÜDTIROL ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Oberkofler, Foppa, Rohrer, Demagri, Parolari, Maestri, Malfer, Coppola, Stanchina, Maule, Valduga, Zanella, Repetto, Calzà, Franzoia, de Bertolini und Manica

  1. eingebrachter Text am 21.03.2024 (PDF 1044 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 18.04.2024 (PDF 235 KB)
ANFRAGE NR. 5

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER DIE KONTROLLEN DES RECHNUNGSHOFS ÜBER DIE ÖRTLICHEN KÖRPERSCHAFTEN SOWIE ÜBER DIE EINHALTUNG DER BESTIMMUNGEN IN SACHEN HARMONISIERUNG DER HAUSHALTSVORANSCHLÄGE UND RECHNUNGSABSCHLÜSSE ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Ploner Alex, Ploner Franz und Rieder

  1. eingebrachter Text am 19.03.2024 (PDF 1878 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 11.04.2024 (PDF 1342 KB)
ANFRAGE NR. 4

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT HINSICHTLICH DER KONTROLLTÄTIGKEIT DES RECHNUNGSHOFS ÜBER DIE ÖRTLICHEN KÖRPERSCHAFTEN SOWIE HINSICHTLICH DER MASSNAHMEN AUF DEM SACHGEBIET DER GEMEINDEN UND DER GEMEINDEFUSIONEN ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Ploner Alex, Ploner Franz und Rieder

  1. eingebrachter Text am 19.03.2024 (PDF 1997 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 11.04.2024 (PDF 2385 KB)
ANFRAGE NR. 3

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER DIE AUSÜBUNG DER AUFGABEN DER REGIONALREGIERUNG IN DER VERLÄNGERUNGSZEIT ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Ploner Alex, Ploner Franz und Rieder

  1. eingebrachter Text am 19.03.2024 (PDF 2011 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 15.04.2024 (PDF 169 KB)
ANFRAGE NR. 2

UM VON DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER DIE TÄTIGKEIT DES REGIONALORGANS ZUR NEUERLICHEN PRÜFUNG DER HAUSHALTSVORANSCHLÄGE UND RECHNUNGSABSCHLÜSSE ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Ploner Alex, Ploner Franz und Rieder

  1. eingebrachter Text am 19.03.2024 (PDF 2096 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 15.04.2024 (PDF 342 KB)
ANFRAGE NR. 1

UM VOM PRÄSIDENTEN UND DEM VIZEPRÄSIDENTEN DER REGIONALREGIERUNG AUSKUNFT ÜBER DIE AUSHILFSKRÄFTE AN DEN MAUTSTELLEN DER A22 ZU ERHALTEN


Eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Köllensperger, Ploner Alex, Ploner Franz und Rieder

  1. eingebrachter Text am 19.03.2024 (PDF 827 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 12.04.2024 (PDF 260 KB)
ANFRAGE NR. 170

UM AUSKUNFT ÜBER DIE WAHLKAMPAGNE AUF KOSTEN DER REGION ZU ERHALTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Manica 

  1. eingebrachter Text am 06.10.2023 (PDF 2171 KB)
ANFRAGE NR. 169

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION AUSKUNFT ÜBER DIE ANFECHTUNG VON RICHTERLICHEN ENTSCHEIDUNGEN IN SACHEN AUFWANDENTSCHÄDIGUNG VON REGIONALRATSABGEORDNETEN UND ÜBER DEN ENTSPRECHENDEN AUFTRAG FÜR DIE VERTRETUNG UND VERTEIDIGUNG DER REGION ZU ERHALTEN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Marini und Nicolini 

  1. eingebrachter Text am 28.08.2023 (PDF 1271 KB)
ANFRAGE NR. 168

UM AUSKUNFT ÜBER DEN STAND DER UMSETZUNG DES AM 10. DEZEMBER 2021 IM RAHMEN DER  BERATUNG DES GESETZENTWURFES NR. 46/XVI GENEHMIGTEN TAGESORDNUNGSANTRAGES  BETREFFEND DIE EINFÜHRUNG DES „MINDESTSTUNDENLOHNS“ FÜR DIE ARBEITNEHMENDEN DES  ÖFFENTLICHEN UND PRIVATEN BEREICHS ZU ERHALTEN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Marini und Nicolini 

  1. eingebrachter Text am 18.08.2023 (PDF 196 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 19.09.2023 (PDF 216 KB)
ANFRAGE NR. 167

UM VOM PRÄSIDENTEN DES REGIONALRATES AUSKUNFT ÜBER DIE TATSÄCHLICHEN AUSWIRKUNGEN  DER AM 21. JUNI 2023 VERABSCHIEDETEN GESETZESÄNDERUNGEN AUF DIE WIRTSCHAFTLICHE  BEHANDLUNG UND VORSORGEREGELUNG DER AMTIERENDEN UND EHEMALIGEN  REGIONALRATSABGEORDNETEN ZU ERHALTEN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Nicolini und Marini 

  1. eingebrachter Text am 04.07.2023 (PDF 167 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 06.09.2023 (PDF 475 KB)
ANFRAGE NR. 166

UM VON DER REGION AUSKUNFT ÜBER DIE UMBENENNUNG VON GEMEINDEN ZU ERHALTEN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Knoll und Atz Tammerle 

  1. eingebrachter Text am 03.07.2023 (PDF 218 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 02.08.2023 (PDF 690 KB)
ANFRAGE NR. 165

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION AUSKUNFT DARÜBER ZU ERHALTEN, OB DIE VON THE GOOD  LOBBY BEI DER ANHÖRUNG IN DER 1. GESETZGEBUNGSKOMMISSION DES REGIONALRATES  DARGELEGTEN STANDPUNKTE EINER BEWERTUNG UNTERZOGEN WORDEN SIND UND OB  GESETZGEBERISCHE ODER ORGANISATORISCHE MASSNAHMEN ERGRIFFEN WURDEN, UM DAS  WAHLSYSTEM AUF LANDESEBENE ZU MODERNISIEREN UND VOR ALLEM UM BEI WAHLEN UND  VOLKSABSTIMMUNGEN AUF GEMEINDEEBENE  AUCH JENEN WÄHLERN, DIE SICH AUSSERHALB IHRER ANSÄSSIGKEITSGEMEINDE AUFHALTEN, DIE AUSÜBUNG DES WAHLRECHTS ZU ERMÖGLICHEN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Marini und Nicolini 

  1. eingebrachter Text am 03.07.2023 (PDF 4162 KB)
  2. Antwort Reginalregierung vom 26.07.2023 (PDF 463 KB)
ANFRAGE NR. 164

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION AUSKUNFT ÜBER EINE GESELLSCHAFT, DIE AUF DEN BAUSTELLEN  DES BRENNERBASISTUNNELS UND DER BRENNERAUTOBAHNGESELLSCHAFT ARBEITEN AUSGEFÜHRT  HAT UND INFORMATIONEN HINSICHTLICH DER ANWENDUNG DER ZWISCHEN DEN GESCHÄFTSFÜHRERN  DER EUROPÄISCHEN GESELLSCHAFT „BRENNERBASISTUNNEL-BBT-SE“, DEN STAATLICHEN BEHÖRDEN  UND DEN VERWALTERN DER REGIONALEN ÖFFENTLICHEN KÖRPERSCHAFTEN UNTERZEICHNETEN  LEGALITÄTSPROTOKOLLE ZU ERHALTEN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Marini und Nicolini 

  1. eingebrachter Text am 05.06.2023 (PDF 233 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 23.06.2023 (PDF 118 KB)
ANFRAGE NR. 163

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION AUSKUNFT ÜBER DIE OBLIGATORISCHEN FORTBILDUNGSKURSE FÜR DAS GERICHTSPERSONAL ZU ERHALTEN


eingebracht von der Regionalratsabgeordneten Mair

  1. eingebrachter Text am 01.06.2023 (PDF 428 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 29.06.2023 (PDF 237 KB)
ANFRAGE NR. 162

UM AUSKUNFT ÜBER DAS JUSTIZZENTRUM IN BOZEN ZU ERHALTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Galateo 

  1. eingebrachter Text am 16.05.2023 (PDF 224 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 12.06.2023 (PDF 342 KB)
ANFRAGE NR. 161

UM AUSKUNFT ÜBER DEN STAND DER UMSETZUNG DES IM RAHMEN DER BERATUNG DES  GESETZENTWURFES NR. 53/XVI GENEHMIGTEN TAGESORDNUNGSANTRAGES BETREFFEND DIE  ERMITTLUNG VON STRUKTUREN, ORTEN UND FLÄCHEN DER INSTITUTIONELLEN SITZE DER REGION,  DIE NACH FRAUEN BENANNT WERDEN KÖNNEN, UND DIE AUSSCHREIBUNG VON WETTBEWERBEN  FÜR DIE REALISIERUNG VON KUNSTWERKEN, DIE FRAUEN IN DER POLITIK GEWIDMET WERDEN, DIE  SICH IN DER GESCHICHTE DER REGIONALEN AUTONOMIE DURCH IHR TUN UND IHREN EINSATZ  HERVORGETAN HABEN, ZU ERHALTEN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Marini und Nicolini 

  1. eingebrachter Text am 15.05.2023 (PDF 261 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 22.06.2023 (PDF 193 KB)
ANFRAGE NR. 160

UM VOM PRÄSIDENTEN DES REGION AUSKUNFT DARÜBER ZU ERHALTEN, WELCHE ABSICHTEN DIE REGION HINSICHTLICH DER FORMEN DER TEILHABE VON AUSLÄNDISCHEN BÜRGERINNEN UND BÜRGERN AM ÖFFENTLICHEN LEBEN IN DEN ÖRTLICHEN KÖRPERSCHAFTEN DER REGION VERFOLGT UND OB IN DIESER HINSICHT EINE ABÄNDERUNG DER GELTENDEN GESETZESBESTIMMUNGEN GEPLANT IST


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Marini und Nicolini 

  1. eingebrachter Text am 08.05.2023 (PDF 343 KB)
  2. Antwort Regionalregierung vom 13.06.2023 (PDF 416 KB)
ANFRAGE NR. 159

UM AUSKUNFT ÜBER DIE UMSETZUNG DER ANWEISUNGEN DER AGENTUR DER EINNAHMEN IN BEZUG AUF DEN PROZENTSATZ DES STEUERFREIEN ANTEILS DER DEN EHEMALIGEN REGIONALRATSABGEORDNETEN AUSGEZAHLTEN LEIBRENTEN IM SINNE DES EINHEITSTEXTES DER EINKOMMENSSTEUER ZU ERHALTEN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Zeni und Marini

  1. eingebrachter Text am 28.04.2023 (PDF 198 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 11.05.2023 (PDF 279 KB)
ANFRAGE NR. 158

UM AUSKUNFT ÜBER DIE ÜBERSETZUNG DER NIEDERSCHRIFTEN DER REGIONALRATSSITZUNGEN AUS DEM DEUTSCHEN INS ITALIENISCHE UND ÜBER DIE VERÖFFENTLICHUNG IN DAUERHAFTER FORM DER VIDEOAUFNAHMEN DER REGIONALRATSSITZUNGEN MIT DER AUDIOSPUR DER SIMULTANÜBERSETZUNG INS ITALIENISCHE ZU ERHALTEN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Marini und Nicolini 

  1. eingebrachter Text am 18.04.2023 (PDF 290 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 08.05.2023 (PDF 335 KB)