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ANFRAGE NR. 123

UM AUFKLÄRUNGEN HINSICHTLICH DER JÜNGSTEN STATUTENÄNDERUNG BEIM ZUSATZRENTENFONDS LABORFONDS ZU ERHALTEN UND ZU ERFAHREN, WAS DIESE ÄNDERUNGEN FÜR DIE EINZAHLENDEN ARBEITNEHMER DER REGION TRENTINO-SÜDTIROL BEDEUTEN, DA NUN AUCH ARBEITNEHMER AUSSERHALB DER REGION DEM FONDS BEITRETEN KÖNNEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Blaas
  1. eingebrachter Text am 29.07.2015 (PDF 137 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 26.08.2015 (PDF 876 KB)
ANFRAGE NR. 122

UM ZU ERFAHREN, WELCHE INITIATIVEN DER REGIONALAUSSCHUSS IM LAUFE DES JAHRES 2015 ZU ERGREIFEN GEDENKT, UM DIE KRIEGSGESCHEHNISSE IN ERINNERUNG ZU RUFEN, IM RAHMEN DER ITALIEN AN DER ALPENFRONT GEGEN ÖSTERREICH GEKÄMPFT HAT UND WELCHE INITIATIVE MAN VORANZUTREIBEN GEDENKT, UM DER SOLDATEN (SEHR VIELE AUS UNSERER REGION), DIE FÜR DIE NATIONALE EINHEIT SOWIE JENER, DIE AUF DER ANDEREN SEITE DER FRONT, DER ÖSTERREICHISCHEN, GEFALLEN SIND, ZU GEDENKEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Urzì
  1. eingebrachter Text am 21.07.2015 (PDF 179 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 16.10.2015 (PDF 72 KB)
ANFRAGE NR. 121

UM ZU ERFAHREN, OB UND WIE DER REGIONALAUSSCHUSS DER BEVÖLKERUNG DER RIVIERA DEL BRENTA ZWISCHEN MIRA UND DOLO BEIM WIEDERAUFBAU VON WOHNHÄUSERN, BETRIEBEN UND KULTURVERMÖGEN NACH DEM VERHEERENDEN TORNADO, DER ANFANG JULI ÜBER DIE GEGEND HINWEGGEFEGT IST, ZU HELFEN GEDENKT


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Urzì
  1. eingebrachter Text am 15.07.2015 (PDF 91 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 16.10.2015 (PDF 63 KB)
ANFRAGE NR. 120 - mit mündlicher Antwort - BEHANDELT AM 23.09.2015

UM ZU ERFAHREN, WIE DER REGIONALAUSSCHUSS SEINE BETEILIGUNGEN IN DEN GESELLSCHAFTEN AIR ALPS AVIATION, BRENNERAUTOBAHN, INVESTITIONSBANK TRENTINO-SÜDTIROL, INTERBRENNERO, BOZNER MESSE UND TRENTO FIERE BEWERTET, NACHDEM DER RECHNUNGSHOF IM SEINEM BERICHT ZUR RECHNUNGSLEGUNG 2014 KRITISIERT HAT, DASS GENANNTE GESELLSCHAFTEN NICHT DIREKT EINEN ZWECK, DER MIT DEM ÖFFENTLICHEN AUFTRAG DER REGION IN VERBINDUNG STEHT, ERFÜLLEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Pöder
  1. eingebrachter Text am 14.07.2015 (PDF 67 KB)
ANFRAGE NR. 119

BETREFFEND DIE MODALITÄTEN ZUR NEUWAHL DES GEMEINDEAUSSCHUSSES VON BOZEN, UM IM BESONDEREN EINE KOPIE DES GUTACHTENS, DER IM BESCHLUSS NR. 43 ZUR ERRICHTUNG DES GEMEINDEAUSSCHUSSES ERWÄHNT WIRD UND VON DER REGION VERFASST WURDE, SOWIE EINE KOPIE DES ENTSPRECHENDEN ANTRAGES ZU ERHALTEN UND UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, OB DIE AUF FORMELLER EBENE IM LAUFE DER GEMEINDERATSSITZUNGEN VOM 24. UND 25. JUNI 2015 ANGEWANDTE VERFAHRENSWEISE ALS KORREKT ZU BETRACHTEN IST


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Urzì
  1. eingebrachter Text am 07.07.2015 (PDF 134 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 31.07.2015 (PDF 305 KB)
ANFRAGE NR. 118

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, OB DER REGIONALAUSSCHUSS DAS DOKUMENT "AUF DEM WEG ZUM DRITTEN AUTONOMIESTATUT" UND DEN INHALT DES VERFASSUNGSGESETZENTWURFES DER SENATOREN BERGER UND ZELLER TEILT UND OB ER BEABSICHTIGT, DEN WEG ZUR ÄNDERUNG DES AUTONOMIESTATUTES IN EINEM REGIONALEN RAHMEN ZU BESCHREITEN, UM DIE INITIATIVEN, DIE SICH AUF LANDESEBENE BILDEN, ZU HARMONISIEREN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Borga

  1. eingebrachter Text am 03.07.2015 (PDF 350 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 11.02.2016 (PDF 118 KB)
ANFRAGE NR. 117

BETREFFEND DAS ANTWORTSCHREIBEN ZUR ANFRAGE NR. 115, UM ZU ERFAHREN, WANN ES FÜR ALLE REGIONALRATSABGEORDNETEN MÖGLICH SEIN WIRD, ZUGANG ZU DEN DIGITALEN DATEN DES KATASTERS UND GRUNDBUCH DER PROVINZ TRIENT IN ANWENDUNG DES VOM REGIONALRAT AM 22. APRIL 2015 GENEHMIGTEN BESCHLUSSANTRAGES NR. 20 ZU HABEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Blaas 
  1. eingebrachter Text am 02.07.2015 (PDF 125 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 24.07.2015 (PDF 83 KB)
ANFRAGE NR. 116

UM ZU ERFAHREN, AUF WELCHEN BETRAG SICH DIE RÜCKZAHLUNGEN DER IM VORSCHUSS ERHALTENEN LEIBRENTEN GEMÄSS RG NR. 4 VON 2014 BELAUFEN, WIE DIE IN DEN FONDS EINGEFLOSSENEN MITTEL VERWENDET WURDEN, OB ES KORREKT IST, DASS DIE ENTSCHEIDUNGEN ÜBER DEREN VERWENDUNG NICHT VORHER MIT DEN LANDTAGEN UND DEM GARANTENKOMITEE BERATEN UND DISKUTIERT WERDEN, DA DIESE DERZEIT NUR DEN LANDESREGIERUNGEN ZUSTEHEN UND OB ES NICHT ZWECKMÄSSIG ERSCHEINT, DAS BESAGTE GESETZ ABZUÄNDERN. FÜR DIE UNTER NR. 2 UND 3 ANGEFÜHRTEN FRAGEN WURDE DIE ANFRAGE AN DEN REGIONALAUSSCHUSS WEITERGELEITET


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Degasperi
  1. eingebrachter Text am 02.07.2015 (PDF 187 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 03.08.2015 (PDF 192 KB)
  3. Antwort Regionalrat vom 24.08.2015 (PDF 82 KB)
ANFRAGE NR. 115

UM INFORMATIONEN ÜBER DIE KONKRETEN FORTSCHRITTE BEI DER UMSETZUNG DES BESCHLUSSANTRAGES, DEN DER REGIONALRAT AM 22. APRIL 2015 ZUR AUSWEITUNG DES ZUGANGSRECHTS ZU DEN DIGITALEN GRUNDBUCH- UND KATASTERDIENSTEN VONSEITEN DER REGIONALRATSABGEORDNETEN GENEHMIGT HAT, ZU ERHALTEN


eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Leitner, Blaas
  1. eingebrachter Text am 25.06.2015 (PDF 168 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 30.06.2015 (PDF 82 KB)
ANFRAGE NR. 114

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, AUF WELCHEN BETRAG SICH DAS FINANZVERMÖGEN DES REGIONALRATES BELÄUFT, OB DIESES DEM VERWALTETEN, IM BESCHLUSS NR. 18/2015 (ERSTE ÄNDERUNG ZUM HAUSHALTSVORANSCHLAG DES REGIONALRATES FÜR DAS FINANZJAHR 2015 UND ZUM MEHRJAHRESHAUSHALT 2015-2017) ERWÄHNTEN VERMÖGEN ENTSPRICHT, WER GENANNTES VERMÖGEN VERWALTET UND WELCHES GEBARUNGSERGEBNIS ERZIELT WORDEN IST, WER NEBEN DEM REGIONALRAT DIE WEITEREN NUTZNIESSER  DER ERGEBNISSE SIND, WIE VIELE RECHNUNGEN DIE VERWALTER AUSGESTELLT HABEN, UND UM EINE ABLICHTUNG DERSELBEN SOWIE DES BESTEHENDEN VERTRAGES ZU ERHALTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Degasperi
  1. eingebrachter Text am 25.06.2015 (PDF 144 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 24.07.2015 (PDF 8565 KB)
ANFRAGE NR. 113

UM IN HINSICHT AUF DIE RÜCKERSTATTUNG DER IN AUSÜBUNG DES MANDATS BESTRITTENEN AUSGABEN ZU ERFAHREN, OB ES NICHT FÜR ZWECKMÄSSIG ERACHTET WIRD, AUF DER INTERNET-SEITE DER REGION JEGLICHE AUSGABENRÜCKERSTATTUNG ZUSAMMEN MIT DEN INFORMATIONEN BETREFFEND DAS AUSMASS, DEN EMPFÄNGER, DIE ENTSPRECHENDEN BEGRÜNDUNG UND DIE BESTIMMUNGEN ÜBER DEREN ZULÄSSIGKEIT ZU VERÖFFENTLICHEN, AUF DASS DIE GRÖSSTMÖGLICHE TRANSPARENZ BEI DER VERWENDUNG VON ÖFFENTLICHEN GELDERN GEWÄHRLEISTET WERDE


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Cia
  1. eingebrachter Text am 23.06.2015 (PDF 135 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 30.06.2015 (PDF 57 KB)
ANFRAGE NR. 112

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, AUF WELCHEN BETRAG SICH DER ZU LASTEN DES REGIONALRATES GEHENDE ANTEIL FÜR DIE UNFALLVERSICHERUNG ZUGUNSTEN DER REGIONALRATSABGEORDNETEN BELÄUFT


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Degasperi 
  1. eingebrachter Text am 23.06.2015 (PDF 67 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 30.06.2015 (PDF 42 KB)
ANFRAGE NR. 111

UM INFORMATIONEN ÜBER DIE VON DEN EINZELNEN REGIONALRATSABGEORDNETEN - GETRENNT NACH PROVINZEN - ABGEWICKELTE TÄTIGKEIT IM RAHMEN IHRER GESETZGEBUNGS- UND AUFSICHTSFUNKTION, EINSCHLIESSLICH DER DAUER DER WORTMELDUNGEN, SEIT BEGINN DER LEGISLATURPERIODE ZU ERHALTEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Stocker S.
  1. eingebrachter Text am 22.06.2015 (PDF 105 KB)
  2. Antwort Regonalrat vom 30.06.2015 (PDF 78 KB)
ANFRAGE NR. 110

UM DIE NAMEN DER REGIONALRATSABGEORDNETEN ZU ERFAHREN, DIE BIS ZUM 12. JUNI 2015 DEN ANTRAG AUF BEITRITT ZUR REGIONALEN LEBENSVERSICHERUNG (VERSICHERUNGSSCHUTZ FÜR DEN AUS JEDWEDEM GRUND VERURSACHTEN TOD) GESTELLT HABEN


eingebracht von der Regionalratsabgeordneten Bottamedi
  1. eingebrachter Text am 22.06.2015 (PDF 55 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 30.06.2015 (PDF 44 KB)
ANFRAGE NR. 109

UM DAS AUSMASS DER BIS DATO DEN ABGEORDNETEN DER RATSFRAKTION DES PATT (EINSCHLIESSLICH DER REGIERUNGSMITGLIEDER) ZUERKANNTEN AUSGABENRÜCKERSTATTUNGEN ZU ERFAHREN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Degasperi
  1. eingebrachter Text am 22.06.2015 (PDF 54 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 07.07.2015 (PDF 62 KB)
ANFRAGE NR. 108

UM ZU ERFAHREN, WELCHES AMT MIT DER HANDHABUNG UND ARCHIVIERUNG DER UNTERLAGEN BETREFFEND ARTIKEL 3 (RÜCKERSTATTUNG DER FÜR DIE IN AUSÜBUNG DES MANDATS BESTRITTENEN AUSGABEN) DES REGIONALGESETZES NR. 6/2012 BETRAUT IST UND WER DER DAFÜR ZUSTÄNDIGE BEAMTE IST, OB DIE VOM UNTERFERTIGTEN ABGEORDNETEN VORGELEGTEN UNTERLAGEN ÜBERPRÜFT WORDEN SIND UND ZU WELCHEM ERGEBNIS DIE ÜBERPRÜFUNGEN GEFÜHRT HABEN


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Degasperi
  1. eingebrachter Text am 22.06.2015 (PDF 63 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 30.06.2015 (PDF 70 KB)
ANFRAGE NR. 107

UM FÜR JEDEN REGIONALRATSABGEORDNETEN EINE DETAILLIERTE AUFSTELLUNG, DER VOM REGIONALRAT SEIT BEGINN DER LEGISLATURPERIODE BIS ZUM HEUTIGEN DATUM AUSBEZAHLTEN SPESENRÜCKERSTATTUNGEN FÜR DIE IN AUSÜBUNG DES MANDATS BESTRITTENEN AUSGABEN ZU ERHALTEN


eingebracht von der Regionalratsabgeordneten Bottamedi
  1. eingebrachter Text am 22.06.2015 (PDF 46 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 07.07.2015 (PDF 99 KB)
ANFRAGE NR. 106

UM ZU ERFAHREN, OB ES STIMMT - SO WIE AUS EINEM IHM ZUGESANDTEN UND DER ANFRAGE BEILIEGENDEN ANONYMEN SCHREIBEN HERVORGEHT -, DASS ES BEI DER BRENNERAUTOBAHN KEINE „FÜR DIE FÜHRUNGSKRÄFTE KEINE KRISE“ GIBT, WENN MAN DEREN VERWENDUNG DER DIENSTAUTOS BERÜCKSICHTIGT, IM BESONDEREN UM DIE NAMEN DER BETROFFENEN FÜHRUNGSKRÄFTE SOWIE DIE KOSTEN, DIE IM ANGEFÜHRTEN SCHREIBEN ANGEPRANGERT WERDEN, IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, SOFERN ALL DIES DER WAHRHEIT ENTSPRICHT


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Leitner
  1. eingebrachter Text am 16.06.2015 (PDF 203 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 16.10.2015 (PDF 233 KB)
ANFRAGE NR. 105

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, WARUM ES BEI DEN LETZTEN, AM 10. MAI 2015 IN SÜDTIROL ABGEHALTENEN GEMEINDERATSWAHLEN SO VIELE NICHTIGE STIMMZETTEL SOWOHL FÜR DIE WAHL DES BÜRGERMEISTERS ALS AUCH FÜR DIE WAHL DER GEMEINDERÄTE GEGEBEN HAT, WOBEI AUF DIE NOTWENDIGKEIT EINER ÄNDERUNG DES WAHLGESETZES HINGEWIESEN WURDE UND ZUDEM UM ZU ERFAHREN, WELCHE INITIATIVEN DER REGIONALAUSSCHUSS IN DIESEM HINBLICK ZU ERGREIFEN GEDENKT UND OB ER NICHT DER ANSICHT IST, DASS DIE ZUSTÄNDIGKEIT FÜR DIE WAHL DER GEMEINDEORGANE SO SCHNELL ALS MÖGLICH AN DIE AUTONOME PROVINZ BOZEN ÜBERTRAGEN WERDEN SOLLTE


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Leitner
  1. eingebrachter Text am 13.05.2015 (PDF 132 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 09.06.2015 (PDF 476 KB)
ANFRAGE NR. 104

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, WELCHE BESTIMMUNGEN DIE VERWENDUNG DES BANNERS UND WAPPENS DER GEMEINDE DURCH DIE SICH IN WAHLKAMPAGNE BEFINDLICHEN POLITIKER REGELN, MIT BESONDEREM BEZUG AUF DIE KANDIDATIN ZUM BÜRGERMEISTERAMT DER GEMEINDE LEIFERS, LILIANA DI FEDE, DIE AUF FACEBOOK EIN FOTO GEPOSTET HAT, WO SIE IN IHREM BÜRGERMEISTERBÜRO MIT DEM BANNER DER STADT LEIFERS ZU SEHEN IST


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Urzì
  1. eingebrachter Text am 28.04.2015 (PDF 105 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 27.05.2105 (PDF 183 KB)
ANFRAGE NR. 103

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, OB ES STIMMT, DASS DER UNTERSUCHUNGSRICHTER DER STAATSANWALTSCHAFT BEIM LANDESGERICHT VON TRIENT DEN ANTRAG AUF ARCHIVIERUNG DER ANZEIGE DES REGIONALRATES GEGEN DIE AUTOREN DER DEM VERSTORBENEN PRÄSIDENTEN MOLTRER ENTGEGENGEBRACHTEN BELEIDIGUNGEN ERHALTEN HAT UND WENN JA, OB GEGEN DEN GENANNTEN ANTRAG AUF ARCHIVIERUNG BESCHWERDE EINGEREICHT WORDEN IST ODER NICHT UND WELCHE BEWEGGRÜNDE DAFÜR ANGEFÜHRT WORDEN SIND


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Civettini
  1. eingebrachter Text am 23.04.2015 (PDF 100 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 08.05.2015 (PDF 145 KB)
ANFRAGE NR. 102

UM VOM PRÄSIDENTEN DER REGION ZU ERFAHREN, OB ER DER ANSICHT IST, DASS DIE STRENGEN, AUF DEM SACHGEBIET DER WAHLWERBUNG GELTENDEN BESTIMMUNGEN MITTELS MODERNER TECHNOLOGIE UMGANGEN WERDEN KÖNNEN UND OB ER ES - AUCH UNTER EINBEZUG DER GEMEINDE TRIENT UND DES REGIERUNGSKOMMISSARS - NICHT FÜR NOTWENDIG ERACHTET, DEN FALL EINER KANDIDATIN DES PARTITO DEMOCRATICO, DIE BEI DEN NÄCHSTEN GEMEINDERATSWAHLEN IN TRIENT ANTRITT, ZU UNTERSUCHEN, DA DIESE AUF PLAKATEN, DIE AN NICHT FÜR DIE WAHLWERBUNG BESTIMMTEN PLÄTZEN ANGEBRACHT SIND, EIN AUS EINEM QR-KODE BESTEHENDES LOGO VERWENDET HAT, DAS AUF IHRE INTERNET-SEITE VERWEIST


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Borga
  1. eingebrachter Text am 21.04.2015 (PDF 159 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 05.05.2015 (PDF 131 KB)
  3. Ergänzung Antwort Regionalausschuss vom 11.05.2015 (PDF 135 KB)
ANFRAGE NR. 101

UM ZU ERFAHREN, WELCHE MASSNAHMEN DER REGIONALAUSSCHUSS ZU ERGREIFEN GEDENKT, UM DEN WERT DER REGIONALEN BETEILIGUNG BEI DER INVESTITIONSBANK TRENTINO-SÜDTIROL AG ZU SCHÜTZEN UND WELCHE INITIATIVEN ER GEGENÜBER DEN VERWALTERN ZU ERGREIFEN GEDENKT, DIE FÜR DIE VON MOODY’S IM JAHR 2013 UND (BIS JETZT) FÜR DAS JAHR 2015 VON FITCH UM 5 STUFEN AUF BB- ERFOLGTE HERABSTUFUNG VERANTWORTLICH SIND UND UM ZU ERFAHREN, WANN DIE MITTEILUNG ÜBER DIE HERABSTUFUNG ÜBERMITTELT WORDEN IST UND WARUM DIESE NICHT KUNDGEMACHT WORDEN IST


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Degasperi
  1. eingebrachter Text am 15.04.2015 (PDF 95 KB)
ANFRAGE NR. 100

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, OB DIE KOSTEN FÜR DIE SÄUBERUNG DES GEBÄUDES DER REGION, DAS IN DEN TAGEN NACH DER VERANSTALTUNG ÜBER GIORGIO ALMIRANTE MIT ROTER FARBE VERSCHMIERT WORDEN IST, BEREITS FESTGELEGT WURDEN UND OB EINE ANZEIGE GEGEN DIE VERANTWORTLICHEN DIESER UNTAT, FÜR DIE EINE VERMEINTLICHE ANTIFASCHISTISCHE GRUPPE AUF IHRER BLOGSEITE DIE VERANTWORTUNG ÜBERNOMMEN HAT, ERSTATTET WORDEN IST


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Borga
  1. eingebrachter Text am 03.04.2015 (PDF 137 KB)
  2. Antwort Regionalausschuss vom 06.05.2015 (PDF 64 KB)
ANFRAGE NR. 99

UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, OB DAS PRÄSIDIUM DES REGIONALRATES - WIE AUS DER PRESSE ZU ENTNEHMEN IST - NACH DER GENEHMIGUNG DES REGIONALGESETZES NR. 4 AUS DEM JAHR 2014 EINIGEN ABGEORDNETEN DIE MÖGLICHKEIT DER GESTAFFELTEN RÜCKZAHLUNG GEWÄHRT HAT, WAS ANGESICHTS DES GIGANTISCHEN AUSMASSES DER GESCHULDETEN BETRÄGE JA NAHEZU LÄCHERLICH IST, UND OB DAS NICHT EINEN FINANZIELLEN SCHADEN ZU LASTEN DER REGIONALVERWALTUNG DARSTELLT


eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Civettini
  1. eingebrachter Text am 25.03.2015 (PDF 990 KB)
  2. Antwort Regionalrat vom 14.04.2015 (PDF 82 KB)