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- ANFRAGE NR. 157
UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, AUS WELCHEN GRÜNDEN DER REGIONALAUSSCHUSS AUF DER EIGENEN WEB-SEITE DIE ENTSCHEIDUNG DES RECHNUNGSHOFES NR. 24/2015/RFG VOM 26. NOVEMBER 2015 NICHT VERÖFFENTLICHT HAT UND DEN GESETZLICHEN PFLICHTEN FÜR EINE TRANSPARENTE VERWALTUNG IM SINNE DES ART. 31 DES GESETZESVERTRETENDEN DEKRETES NR. 33 VON 2013 NICHT NACHGEKOMMEN IST
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Bezzi
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eingebrachter Text am 23.12.2015 (PDF 1612 KB)
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Antwort Regionalausschuss vom 15.01.2016 (PDF 489 KB)
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- ANFRAGE NR. 156
MIT DER DEM REGIONALAUSSCHUSS EINIGE FRAGEN HINSICHTLICH DER HOHEN ANZAHL VON LEITENDEN BEAMTEN, DIREKTOREN UND FUNKTIONÄREN IN DER REGION GESTELLT WERDEN, DEREN ERNENNUNGEN UND BEZAHLUNGEN NICHT TRANSPARENT SIND UND UM ZU ERFAHREN, OB ES STIMMT, DASS DIE BEIDEN STELLVERTRETER VON FRAU Dr.in ZANON, DUCA UND BARONI, EINE ZULAGE VON 50% DER LEITERIN UND NICHT DES DIREKTORS ERHALTEN, ZUDEM UM ZU ERFAHREN, OB ES STIMMT, DASS DIESE NICHT DIE BEFÄHIGUNG ZUM DIREKTOR HABEN UND AUS WELCHEM GRUND EINE EVENTUELLE RANGORDNUNG DER BEFÄHIGTEN PERSONEN IGNORIERT WORDEN IST UND UM ZU ERFAHREN, OB DER REGIONALAUSSCHUSS ES NICHT FÜR ANGEMESSEN ERACHTET, EINE UMSTRUKTURIERUNG DER EIGENEN ABTEILUNGEN UND ÄMTER VORZUNEHMEN, DA DIE ZUSTÄNDIGKEITEN DER REGION IMMER WENIGER WERDEN UND WANN DAMIT ZU RECHNEN IST, DASS DIE OMPETENZEN DES WAHLAMTES VON DEN AUTONOMEN PROVINZEN TRENTINO UND BOZEN ÜBERNOMMEN WERDEN
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Leitner
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eingebrachter Text am 14.12.2015 (PDF 140 KB)
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Antwort Regionalausschuss vom 28.01.2016 (PDF 333 KB)
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- ANFRAGE NR. 155
UM AUSKUNFT DARÜBER ZU ERHALTEN, WELCHE KONKRETEN AUFGABEN DIE SEKRETÄRIN DES VIZEPRÄSIDENTEN KOMPATSCHER IN TRIENT ERFÜLLT, OB ES STIMMT, DASS SIE VOLLKOMMEN UNTERBESCHÄFTIGT IST UND FALLS JA, WARUM DIESE STELLE NICHT ABGESCHAFFT WIRD. ZUDEM WIRD UM AUSKUNFT DARÜBER ERSUCHT, OB ES STIMMT, DASS GENANNTE SEKRETÄRIN KEIN WORT DEUTSCH SPRICHT, UND FALLS DIES ZUTRIFFT, OB GENANNTE STELLE NICHT VON JEMANDEM BESETZT WERDEN MÜSSTE, DER DEN ENTSPRECHENDEN ZWEISPRACHIGKEITSNACHWEIS BESITZT
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Leitner
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eingebrachter Text am 14.12.2015 (PDF 140 KB)
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Antwort Regionalausschuss vom 08.01.2016 (PDF 121 KB)
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- ANFRAGE NR. 154
UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, WAS DER REGIONAL-AUSSCHUSS DARÜBER DENKT, DASS IN EINIGEN AUTOBAHNRASTSTÄTTEN AUF DEM GEBIET DER REGION ALKOHOLISCHE GETRÄNKE VERKAUFT WERDEN, AUF DEREN ETIKETTEN DIE KÖPFE EINIGER DIKTATOREN AUS DEM 20. JAHRHUNDERT WIE HITLER UND STALIN ABGEBILDET SIND UND UM ZU ERFAHREN, WAS MAN ZU TUN GEDENKT, UM BEIM VERKAUF VON HANDELSPRODUKTEN ENTLANG DER A22 DEN ANSTAND ZU WAHREN?
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Urzì
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eingebrachter Text am 14.12.2015 (PDF 72 KB)
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Antwort Regionalausschuss vom 11.02.2016 (PDF 134 KB)
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- ANFRAGE NR. 153
UM ZU ERFAHREN, BIS WANN DER REGIONALE SOLIDARITÄTS-FONDS EINGERICHTET SEIN WIRD, DER KÜNFTIG DIE AUSSERORDENTLICHE LOHNAUSGLEICHSKASSE ABLÖSEN SOLL UND UM INFORMATIONEN HIERZU ZU ERHALTEN
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Blaas
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eingebrachter Text am 07.12.2015 (PDF 131 KB)
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Antwort Regionalausschuss vom 28.12.2015 (PDF 270 KB)
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- ANFRAGE NR. 152
UM AUSKUNFT ÜBER DIE VON DER BRENNERAUTOBAHN AG FÜR DIE VERGABE DER INSTANDHALTUNGSARBEITEN VERWENDETEN KRITERIEN ZU ERHALTEN, MIT BESONDEREM BEZUG AUF DIE VERGABE DERSELBEN AN LOKALE FIRMEN UND DEN EINSATZ VON EINHEIMISCHEN ARBEITSKRÄFTEN
eingebracht von den Regionalratsabgeordneten Tschurtschenthaler, Schiefer
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eingebrachter Text am 01.12.2015 (PDF 163 KB)
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Antwort Regionalausschuss vom 11.02.2016 (PDF 184 KB)
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- ANFRAGE NR. 151
- UM INFORMATIONEN BEZÜGLICH DES VON DER LANDESREGIERUNG SÜDTIROLS GENEHMIGTEN RAHMENABKOMMENS ZUR SPALTUNG DER GESELLSCHAFT BRENNERCOM UND AUSSTIEG DES LANDES AUS DER BRENNERCOM ZU ERHALTEN UND IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, WELCHE AUSWIRKUNGEN DIES AUF DIE MITEIGENTÜMER DER BRENNERAUTOBAHN AG HAT
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Blaas
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eingebrachter Text am 20.11.2015 (PDF 116 KB)
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Antwort Regionalausschuss vom 17.02.2016 (PDF 81 KB)
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- ANFRAGE NR. 150
- UM ZU PRÄZISIEREN, DASS DIE ZWEITE FRAGE DER ANFRAGE NR. 145 AN DEN PRÄSIDENTEN DER REGION GERICHTET IST UND IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, WELCHE BERATUNGSDIENSTE, DIENSTE VON FACHKUNDIGEN PERSONEN UND RECHTSGUTACHTEN DER REGIONALAUSSCHUSS IN DER VERGANGENEN UND IN DER LAUFENDEN LEGISLATURPERIODE IM ZUSAMMENHANG MIT DEN THEMEN BETREFFEND DAS REGIONALGESETZ NR. 6 VOM 21. SEPTEMBER 2014, DAS REFORMGESETZ AUS DEM JAHR 2014 UND DIE VORGELEGTEN REKURSE IN ANSPRUCH GENOMMEN BZW. IN AUFTRAG GEGEBEN HAT
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Degasperi
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eingebrachter Text am 19.11.2015 (PDF 59 KB)
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Antwort Regionalausschuss vom 06.07.2016 (PDF 493 KB)
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- ANFRAGE NR. 149
- UM ZU PRÄZISIEREN, DASS DIE ZWEITE FRAGE DER ANFRAGE NR. 145 AN DIE PRÄSIDENTIN DES REGIONALRATES GERICHTET IST UND IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, WELCHE BERATUNGSDIENSTE, DIENSTE VON FACHKUNDIGEN PERSONEN UND RECHTSGUTACHTEN DER REGIONALRAT IN DER VERGANGENEN UND IN DER LAUFENDEN LEGISLATURPERIODE IM ZUSAMMENHANG MIT DEN THEMEN BETREFFEND DAS REGIONALGESETZ NR. 6 VOM 21. SEPTEMBER 2014, DAS REFORMGESETZ AUS DEM JAHR 2014 UND DIE VORGELEGTEN REKURSE IN ANSPRUCH GENOMMEN BZW. IN AUFTRAG GEGEBEN HAT
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Degasperi
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eingebrachter Text am 19.11.2015 (PDF 59 KB)
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Antwort Regionalrat vom 10.02.2016 (PDF 247 KB)
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- ANFRAGE NR. 148
- UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, WIE WEIT DIE REALISIERUNG SÄMTLICHER ARBEITEN FORTGESCHRITTEN IST, DIE IM ANTWORTSCHREIBEN VOM 5. FEBRUAR 2014 AUFGELISTET WORDEN WAREN; IN DER ENTSPRECHENDE ANFRAGE WURDE UM AUSKUNFT ÜBER DIE UMSETZUNG DES AM 12. MAI 2009 GENEHMIGTEN BESCHLUSSANTRAGES DES REGIONALRATES ERSUCHT, MIT DEM DER REGIONALAUSSCHUSS VERPFLICHTET WURDE, INNERHALB 31. DEZEMBER 2013 EIN UMFASSENDES PROJEKT FÜR DIE UMGESTALTUNG DES GEBÄUDES DER REGION IN EIN ENERGIEEINSPARENDES UND UMWELTSCHONENDES GEBÄUDE VORZULEGEN
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Kaswalder
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eingebrachter Text am 02.11.2015 (PDF 133 KB)
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Antwort Regionalausschuss vom 23.12.2015 (PDF 185 KB)
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- ANFRAGE NR. 147
UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, WIE MAN DIE NOTWENDIGEN MITTEL FÜR DEN RISIKOFONDS BETREFFEND DIE ZWANGSEINNAHME DER VON DEN AMTIERENDEN UND EHEMALIGEN REGIONALRATSABGEORDNETEN GESCHULDETEN UND NOCH NICHT ZURÜCKGEZAHLTEN BETRÄGE IM SINNE DES REGIONALGESETZES NR. 4/2014 ZUR VERFÜGUNG ZU STELLEN GEDENKT UND UM ZU FRAGEN, OB DIE "WIEDEREINTREIBUNGSMASSNAHMEN" NICHT UNZUREICHEND SIND UND CHAOTISCH DURCHGEFÜHRT WERDEN
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Civettini
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eingebrachter Text am 30.10.2015 (PDF 176 KB)
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Antwort Regionalrat vom 09.03.2016 (PDF 69 KB)
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Antwort Regionalausschuss vom 06.07.2016 (PDF 142 KB)
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- ANFRAGE NR. 146
UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, OB EIN FINANZIELLER BEITRAG FÜR DEN FEIERLICHEN EMPFANG DER RELIQUIE DES SELIGEN KAISERS KARL I. AM 17. UND 18. OKTOBER 2015 IN TESINO GEWÄHRT WORDEN IST, DA DAS LOGO DER AUTONOMEN REGION TRENTINO-SÜDTIROL AUF DEN FLYERN DER VERANSTALTUNG AUFSCHEINT, UND AUF WELCHE SUMME SICH DIESER BELÄUFT
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Degasperi
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eingebrachter Text am 22.10.2015 (PDF 47 KB)
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Antwort Regionalrat vom 18.11.2015 (PDF 43 KB)
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Antwort Regionalausschuss vom 3.12.2015 (PDF 62 KB)
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- ANFRAGE NR. 145
- UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, AUF WELCHEN BETRAG SICH DIE BIS DATO DEFINITIV RÜCKERSTATTETEN BETRÄGE BETREFFEND DIE NEUBERECHNUNG DES BARWERTES IM VERGLEICH ZU DER SEINERZEIT IN DER PRESSEMITTEILUNG DES PRÄSIDIUMS VOM 22. SEPTEMBER 2014 ANGEFÜHRTEN SUMME BELAUFEN (NICHT ZU BERÜCKSICHTIGEN SIND DEMNACH JENE BETRÄGE, DIE VON DEN ABGEORDNETEN RÜCKERSTATTET WORDEN SIND, DIE ZUM ZEITPUNKT DES REGIONALGESETZES NR. 6/2012 DIE ALTERSVORAUSSETZUNGEN NOCH NICHT ERREICHT HABEN UND DENEN BEI ERREICHEN GENANNTER VORAUSSETZUNGEN EIN GROSSTEIL DER JETZT RÜCKERSTATTETEN BETRÄGE WIEDER AUSBEZAHLT WERDEN WIRD) SOWIE UM INFORMATIONEN ÜBER BERATUNGSAUFTRÄGE, JURIDISCHE GUTACHTEN UND FREIBERUFLICHE DIENSTE IN ZUSAMMENHANG MIT DEM REGIONALGESETZ 6/2012 UND DESSEN REFORM VON 2014 ZU ERHALTEN
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Degasperi
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eingebrachter Text am 21.10.2015 (PDF 84 KB)
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Antwort Regionalrat vom 18.11.15 (PDF 344 KB)
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- ANFRAGE NR. 144
UM IN ERFAHRUNG ZU BRINGEN, WIE VIELE PERSONEN, DIE IN DER REGION TRENTINO-SÜDTIROL ANSÄSSIG SIND, IM JAHR 2014 BERECHTIGT WAREN, KOSTENLOS DIE BRENNERAUTOBAHN A22 ZU BENUTZEN, WER DIESE PERSONEN SIND, WIE HOCH DIE ENTGANGENEN GEBÜHREN WAREN UND WIE VIELE KOSTENLOSE FAHRTEN VON 2012 - 2014 DURCHGEFÜHRT WURDEN
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Blaas
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eingebrachter Text am 20.10.2015 (PDF 127 KB)
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Antwort Regionalausschuss vom 11.02.2016 (PDF 143 KB)
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- ANFRAGE NR. 143
UM AUSKUNFT ÜBER DIE FINANZIERUNG DER HANDELSKAMMER DURCH DIE REGION TRENTINO-SÜDTIROL IN DER LAUFENDEN LEGISLATURPERIODE, UNTERTEILT NACH JAHREN UND PROJEKTEN BZW. ZWECKBESTIMMUNG ZU ERHALTEN
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Pöder
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eingebrachter Text am 20.10.2015 (PDF 37 KB)
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Antwort Regionalausschuss vom 18.04.2016 (PDF 105 KB)
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- ANFRAGE NR. 142
UM AUSKUNFT ÜBER DIE KRITERIEN ZU ERHALTEN, WELCHE DER AUSSCHUSS FÜR DIE AUSWAHL DER MIT DEN AUS DEN RÜCKERSTATTUNGEN DER LEIBRENTEN ZU FINANZIERENDEN PROJEKTE VERWENDET HAT, WELCHE IM BESCHLUSS DES REGIONALAUSSCHUSSES NR. 188 VOM 7. OKTOBER 2015 UNTER DEN NACHSTEHEND ANGEFÜHRTEN NAMEN ANGEFÜHRT SIND UND DIE AUTONOME PROVINZ TRIENT BETREFFEN: "NO NEET'S (NOT IN EDUCATION, EMPLOYMENT OR TRAININ)" UND "BESCHÄFTIGUNG GEWÄHRLEISTEN", DIE VON DER ARBEITSAGENTUR VORGESCHLAGEN WORDEN SIND UND WEITERES UM ZU ERFAHREN, WER FÜR DIE PROJEKTE VERANTWORTLICH IST UND OB DARAN AUCH GENOSSENSCHAFTEN TEILNEHMEN
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Bezzi
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eingebrachter Text am 14.10.2015 (PDF 142 KB)
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Antwort Regionalausschuss vom 09.11.2015 (PDF 275 KB)
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- ANFRAGE NR. 141
UM EINE ABLICHTUNG DER ZWISCHEN DEM REGIONALRAT UND PENSPLAN UNTERHALTENEN KORRESPONDENZ UND DER RECHTSGUTACHTEN ÜBER DIE ANTEILE DES FAMILY FONDS UND DIE ÜBERTRAGUNG DER VERFÜGBARKEIT DER GELDMITTEL AN DEN REGIONALRAT IM SINNE DES ARTIKELS 4 DES REGIONALGESETZES NR. 4/2014 ZU ERHALTEN
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Pöder
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eingebrachter Text am 14.10.2015 (PDF 177 KB)
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Antwort Regionalrat vom 18.11.15 (PDF 1052 KB)
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- ANFRAGE NR. 140
UM AUSKUNFT DARÜBER ZU ERHALTEN, WER DIE NUTZNIESSER DER AUS DEN RÜCKERSTATTUNGEN DER LEIBRENTEN HERRÜHRENDEN GELDMITTEL SIND UND IM BESONDERN UM ZU ERFAHREN, WIE VIELE DER NUTZNIESSER DER MIT DEM FONDS FÜR DIE FAMILIE UND DIE BESCHÄFTIGUNG FINANZIERTEN PROJEKTE KEINE ITALIENISCHEN STAATSBÜRGER SIND
eingebracht von der Regionalratsabgeordneten Mair
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eingebrachter Text am 14.10.2015 (PDF 151 KB)
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Antwort Regionalausschuss vom 09.11.2015 (PDF 336 KB)
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- ANFRAGE NR. 139
UM ZU ERFAHREN, WELCHE INSTITUTIONELLEN SCHRITTE NOTWENDIG SIND, DAMIT DIE GESELLSCHAFT TRENTINO RISCOSSIONI AG MIT DER AUFGABE DER ZWANGSEINTREIBUNG DER GEMÄSS REGIONALGESETZ NR. 4 VOM 11. JULI 2014 GESCHULDETEN UND NOCH NICHT RÜCKERSTATTETEN BETRÄGE BETRAUT WERDEN KANN, WIE DAS MIT LANDESHAUPTMANN KOMPATSCHER SEINERZEIT GETROFFENE POLITISCHE ABKOMMEN UMZUSETZEN GEDENKT UND WIE MAN DEM SICH DURCH DIE HALTUNG DES DERZEITIGEN VIZEPRÄSIDENTEN DES PRÄSIDIUMS WIDMANN ERGEBENDEN PROBLEM BEGEGNEN WILL, DER SICH ANSCHEINEND DER ZWANGSEINTREIBUNG UND DER ZWECKBESTIMMUNG DER ENTSPRECHENDEN MITTEL WIDERSETZT
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Cia
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eingebrachter Text am 13.10.2015 (PDF 174 KB)
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Antwort Regionalausschuss vom 05.11.2015 (PDF 111 KB)
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- ANFRAGE NR. 138
UM ZU ERFAHREN, WELCHE „RECHTLICHEN SCHRITTE“ DER REGIONALRAT IM SINNE DES REGIONALGESETZES NR. 4 VOM 11. JULI 2014 ERGRIFFEN HAT, FALLS – AUCH WENN DIE FRIST SCHON LÄNGST ABGELAUFEN IST - KEINE SCHRITTE GESETZT WORDEN SIND, WARUM DIE BESTIMMUNG NICHT ZUR ANWENDUNG GEBRACHT WORDEN IST UND WARUM MAN BESCHLOSSEN HAT, SICH AN DIE GESELLSCHAFT TRENTINO RISCOSSIONI FÜR DIE ZWANGSEINTREIBUNGEN ZU WENDEN, WOBEI UM AUSKUNFT DARÜBER ERSUCHT WIRD, WELCHER BETRAG FÜR DIE VON DER GESELLSCHAFT ERBRACHTEN DIENSTE ZU ENTRICHTEN IST
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Degasperi
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eingebrachter Text am 13.10.2015 (PDF 118 KB)
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Antwort Regionalrat vom 18.11.15 (PDF 324 KB)
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- ANFRAGE NR. 137
UM ZU ERFAHREN, AUF DER GRUNDLAGE WELCHER BESTIMMUNG DIE REGION DIE GESELLSCHAFT TRENTINO RISCOSSIONI AG MIT DER ZWANGSEINTREIBUNG DER GUTHABEN DES REGIONALRATES IM SINNE DES REGIONALGESETZES NR. 4/2014 BEAUFTRAGEN KANN, ANSTATT SELBST UND „KOSTENLOS“ DIE ZWANGSEINTREIBUNG VORZUNEHMEN UND AUSSERDEM UM AUSKUNFT DARÜBER ZU ERHALTEN, WIE VIELE AKTIEN DER GESELLSCHAFT TRENTINO RISCOSSIONI AG DIE REGION ERWERBEN MUSS UND WELCHE KOSTEN SIE DAFÜR ZU BESTREITEN HAT
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Urzì
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eingebrachter Text am 09.10.2015 (PDF 167 KB)
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Antwort Regionalausschuss vom 05.11.2015 (PDF 225 KB)
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- ANFRAGE NR. 136
UM AUSKUNFT DARÜBER ZU ERHALTEN, AUFGRUND WELCHER BESTIMMUNG DIE UNTERZEICHNUNG EINES PROTOKOLLS ZWISCHEN DER LANDESREGIERUNG VON TRIENT UND DEM RAT DER ÖRTLICHEN AUTONOMIEN MÖGLICH WAR, WELCHES DIE „ZEITLICH VERSCHOBENEN“ ZUSAMMENSCHLÜSSE VON TRENTINER GEMEINDEN RECHTFERTIGT UND AUSSERDEM UM ZU ERFAHREN, WIE DENN DEN GENANNTEN GEMEINDEN DIE GLEICHEN FINANZIELLEN VERGÜNSTIGUNGEN ZUERKANNT WERDEN KÖNNEN, WELCHE DEN AUS EINEM ZUSAMMENSCHLUSS HERVORGEHENDEN GEMEINDEN VORBEHALTEN SIND
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Borga
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eingebrachter Text am 08.10.2015 (PDF 220 KB)
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Antwort Regionalausschuss vom 04.11.2015 (PDF 331 KB)
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- ANFRAGE NR. 135
UM AUSKUNFT ÜBER DIE VERWENDUNG DER MIT BESCHLUSS DES REGIONALAUSSCHUSSES NR. 183 VOM 23. SEPTEMBER 2015 BEREITGESTELLTEN MITTEL IN HÖHE VON 12.500,00 EURO ZU ERHALTEN, WELCHE FÜR DIE INITIATIVE DER AUTONOMEN REGION TRENTINO-SÜDTIROL IN ZUSAMMENARBEIT MIT DER AUTONOMEN PROVINZ BOZEN BETREFFEND DEN AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION FÜR MENSCHENRECHTE DES SENATS AUSGERUFENEN TAG DER „GRENZEN“ BESTIMMT WAREN, DER AM 3. OKTOBER 2015 IN BOZEN ABGEHALTEN WORDEN IST, IM BESONDEREN UM ZU ERFAHREN, WER FÜR DIE ORGANISATION DER VERANSTALTUNG „CARTA BOLZANO“ VERANTWORTLICH WAR, WIE HOCH DIE GELDMITTEL DER REGION FÜR DIESE VERANSTALTUNG WAREN UND WARUM NICHT ALLE PARTEIEN, DIE IN DER REGION TÄTIG SIND, ZUR VERANSTALTUNG EINGELADEN WORDEN SIND, SONDERN VORWIEGEND VERTRETER DER SVP UND DES PD
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Blaas
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eingebrachter Text am 07.10.2015 (PDF 141 KB)
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Antwort Regionalausschuss vom 3.12.2015 (PDF 93 KB)
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- ANFRAGE NR. 134
UM AUSKUNFT HINSICHTLICH DES WIEDERHOLT ANGEKÜNDIGTEN EINSCHREITENS DER GESELLSCHAFT TRENTINO RISCOSSIONI GEGENÜBER DEN ABGEORDNETEN UND EHEMALIGEN ABGEORDNETEN ZU ERHALTEN, WELCHE DIE IHNEN IM SINNE DES REGIONALGESETZES NR. 6/2012 AUSBEZAHLTEN UND NACH DEM ERLASS DES REGIONALGESETZES NR. 4/2014 NEU BERECHNETEN SUMMEN NOCH NICHT ZURÜCKGEZAHLT HABEN, UND UM ZU ERFAHREN, OB DURCH DIE BIS DATO GETROFFENEN ENTSCHEIDUNGEN DER REGIONALVERWALTUNG NICHT EIN SCHADEN ERWÄCHST
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Civettini
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eingebrachter Text am 29.09.2015 (PDF 128 KB)
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Antwort Regionalausschuss vom 05.11.2015 (PDF 231 KB)
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- ANFRAGE NR. 133
UM ZU ERFAHREN, WER EIGENTÜMER DES VOR DEM GEBÄUDE DER REGION LIEGENDEN PLATZES IST, DER NICHT NUR VON OBDACHLOSEN, SONDERN AUCH VON DROGENDEALERN FREQUENTIERT WIRD, DIE DORT TROTZ DER INSTALLIERTEN KAMERAS UNGESTÖRT IHREN GESCHÄFTEN NACHGEHEN UND UM ZU ERFAHREN, OB MAN NICHT DIE ABSICHT HAT, DAS ANSEHEN DES EINGANGSBEREICHES DES GEBÄUDES DER REGION WIEDER HERZUSTELLEN, DA DAS DULDEN DER GENANNTEN MACHENSCHAFTEN AUCH EINE MITTÄTERSCHAFT BEINHALTEN KÖNNTE
eingebracht vom Regionalratsabgeordneten Bezzi
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eingebrachter Text am 17.09.2015 (PDF 87 KB)
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Antwort Regionalausschuss vom 01.12.2015 (PDF 118 KB)
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