Fraktionen

Der Inhalt dieser Seite wird autonom von den Regionalratsfraktionen gestaltet

SÜD-TIROLER FREIHEIT | 26.01.2017 | 08:12

Regionalrat: Paradebeispiel von Ineffizienz!

Der Fraktionssprecher der Süd-Tiroler Freiheit im Regionalrat, Bernhard Zimmerhofer, zeigt sich einmal mehr ernüchtert: „Der Regionalrat ist in dieser Form nicht mehr tragbar, er ist zu einem reinen Debattierclub verkommen und somit überflüssig wie ein Kropf!“

Bezeichnend für die Ineffizienz des  Regionalrates war die heutige Sitzung (vom Mittwoch, 25. Jänner 2017), wo über 7 Anträge abgestimmt werden sollte. Drei der Anträge wurden aufgrund fehlender Aktualität vertagt bzw. zurückgezogen, ein Antrag betraf nur das Trentino, ein Antrag betraf Maßnahmen zum Schutz der Familie (obwohl das Thema bereits im Süd-Tiroler Landtag zur Genüge "durchgekaut" wurde), ein weiterer Antrag der Opposition zur Aushöhlung der Region durch Übertragung von Kompetenzen auf dem Sachgebiet der Wahl der Gemeindeorgane, der Personalordnung usw. wurde erwartungsgemäß abgelehnt. Nur ein Antrag fand eine breite Mehrheit.
Die Sitzung begann um 10 Uhr und endete somit bereits um 12.30 Uhr. Fazit: Außer Spesen fast nix gewesen!

"Anträge zur Abschaffung des Regionalrates, bzw. zur Reduzierung der Sitzungen auf eine unbedingt notwendige Anzahl pro Jahr wurden leider mehrheitlich abgelehnt", ärgert sich Zimmerhofer.

L.-Abg. Bernhard Zimmerhofer